Mega-Milchgipfel wohl Ende Juli

Nach den getrennten Milch-Gesprächen mit
Branchenvertretern aus der Lebensmittelkette will Bundeslandwirtschaftsminister
Horst Seehofer wahrscheinlich noch in diesem Monat zu einem gemeinsamen Treffen
der Beteiligten laden. Das kristallisierte sich vergangene Woche nach der
dritten Gesprächsrunde heraus, an dem Vertreter des Handels teilnahmen. Zuvor
hatte sich Seehofer zu separaten Milchgipfeln mit Landwirtschaft und
Milchverarbeitern getroffen. Nach der Unterredung mit dem Deutschen
Bauernverband (DBV) und dem Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) hatte sich das
Ministerium bereiterklärt, Fragen der Saldierung und des Umrechnungsfaktors für
die Milch rechtlich prüfen zu lassen. Eine Neubestimmung des Umrechnungsfaktors
für die Milch gehört zu den Forderungen des Bundes Deutscher Milchviehhalter
(BDM). In den Ländern der EU gibt es unterschiedliche Umrechnungsfaktoren für
Milch, wenn die Menge nicht durch Wiegezellen am Milchtankwagen direkt gewogen
wird. In Deutschland beläuft sich dieser Faktor auf 1,02 kg/l Milch, in Österreich
und Dänemark auf 1,025 kg/l Milch und in den anderen Ländern auf 1,03 kg/l
Milch. Sollte nach der Prüfung durch das Bundeslandwirtschaftsministerium eine
Veränderung beim Umrechnungsfaktor erwogen werden, dürfte das laut Auffassung
von Branchenkennern Konsequenzen für die Deutschland zugestandene Quote
innerhalb der Europäischen Union haben. Denkbar wäre auch ein Nullsummenspiel,
in dem der Umrechnungsfaktor verändert wird, die Quote aber angepasst werden
muss. Auch zu Änderungen bei der Saldierung der Milchmengenanlieferungen muss
Brüssel konsultiert werden. Wahrscheinlich wäre hier eine Veränderung von
EU-Recht notwendig. Angesichts der starken Bestrebungen in anderen
EU-Mitgliedstaaten, die Milchmengen eher auszuweiten statt zu begrenzen, dürftedas BMELV hier einen schweren Stand haben. Schon bei der zusätzlichen
Aufstockung der Milchquoten um 2 % zum aktuellen Wirtschaftsjahr stand die
Bundesrepublik allein mit Österreich gegen den Rest der Mitgliedstaaten.

AgE/LVN