Malmström fordert von USA Rückkehr an Verhandlungstisch

In einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer pocht die Schwedin auf eine friedliche Beilegung des Subventionsstreits rund um die Flugzeughersteller Airbus und Boeing; die EU stehe „jederzeit“ für Verhandlungen bereit.

Hintergrund ist eine Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO), wonach von Brüssel an Airbus gezahlte Beihilfen „illegal“ sein sollen. Washington erhielt damit die Berechtigung, Zölle auf EU-Waren im Wert von umgerechnet knapp 7 Mrd. Euro pro Jahr zu erheben. Neben Zöllen von 10 % auf Flugzeuge stehen auch Abgaben auf importierte EU-Nahrungsmittel – darunter Schweinefleischprodukte, Käse sowie Weine und Olivenöl – in Höhe von 25 % im Raum.

In ihrem Schreiben kritisiert Malmström, dass die USA nicht auf die im Juli von der EU-Kommission vorgelegten Angebote zur Beilegung des Subventionsstreits für Airbus und Boeing eingegangen seien. Überdies warnt die Handelskommissarin davor, dass weitere Zölle der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks Schaden zufügen würden.

Nichtsdestoweniger bringt die Brüsseler Handelschefin in ihrem Brief auch die Möglichkeit von EU-Sanktionen in Spiel. Diese Karte würde dann gezogen, wenn es eine Entscheidung der WTO über die Höhe der EU-Vergeltungszölle wegen „unrechtmäßiger“ US-Subventionen an das Unternehmen Boeing geben sollte. Analog zum Fall Airbus wirft Brüssel den Vereinigten Staaten vor, illegale Subventionen an den Airbuskonkurrenten zu zahlen. Dies wurde bereits im März dieses Jahres von der WTO bestätigt.

 AgE